Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

§1 Geltung der Bedingungen

Alle Geschäfte mit uns als Verkäufer/Lieferant erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.

§2 Angebot und Vertrag

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Angebote sind bis zu drei Monate gültig. Schriftliche Bestätigungen sind nur dann erforderlich, wenn bestimmte Bestelldetails eine Dokumentation erfordern.

§3 Preise, Lieferung, Leistungsumfang, Verpackung

Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers, sofern nicht anders vereinbart. Bei Sonderanfertigungen sind Abweichungen von bis zu 10% mit entsprechender Preisanpassung zulässig.

§4 Lieferzeit

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden. Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Bestellung und endet, wenn die Ware unser Lager verlässt. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen und Streiks befreien den Verkäufer von der Lieferverpflichtung. Eine Entschädigung ist auf 0,5% pro Woche Verzögerung, maximal 4% des Rechnungswertes, begrenzt.

§5 Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Spediteur übergeben wird oder unser Lager verlässt.

§6 Urheber- und sonstige Rechte

Der Verkäufer behält alle Urheberrechte, Designs und Produktionsmaterialien. Der Käufer ist verantwortlich für die Überprüfung der Einhaltung von Rechten Dritter vor der Verwendung.

§7 Schadensersatzansprüche

Bei Nichterfüllung durch den Käufer fällt eine Vertragsstrafe von 30% des Nettobestellwertes an, zuzüglich Erstattung der entstandenen Kosten.

§8 Gewährleistung und Warenrücknahme

Der Käufer muss die Ware sofort nach Erhalt prüfen. Beanstandungen müssen innerhalb von 7 Tagen eingehen (versteckte Mängel: 3 Monate). Der Verkäufer kann zwischen Reparatur oder Ersatz wählen. Saisonware ist vom Umtausch ausgeschlossen.

§9 Haftung

Die Haftung ist ausgeschlossen, außer bei vorsätzlichem Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit.

§10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller Verpflichtungen Eigentum des Verkäufers.

§11 Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank berechnet.

§12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für Streitigkeiten sind die zuständigen Bezirks- oder Landesgerichte zuständig.

Stand: April 2024